Hamburg, 19.4.2012: Von Häfen und Piraten
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Fährt man in Indien VW? Ja, aber in Indien scheint es sich um die älteren VW-Modelle zu handeln. Mercedes und BMW gibt es bei uns ebenfalls, wie auch etliche weitere Marken. Inzwischen werden in Indien sogar eigene Autos produziert. Gibt es bei Ihnen Autobahnen? Ja, unsere neuen Fernverkehrsstraßen sind manchmal sogar noch breiter (und es gibt – bisher – noch keine Radarfallen, die die Leute zwingen, langsamer zu fahren). Werden in Ihrer Familie Bräute verbrannt? Nein, und das ist auch kein verbreitetes Phänomen, aber immerhin ein ernstes Problem, mit dem die Regierung und die Zivilgesellschaft sich befassen. Waren Sie schon im Hafen, und im Kiez? Dies ist die erste Frage, nachdem man einander vorgestellt wird. Die Antwort lautet ja und ja – am ersten Tag und seither noch mehrmals.
Merkwürdigerweise wird man nie zu den sehr beliebten Theatern und Museen befragt. Die Hamburger sind zu recht stolz auf ihren Hafen, den zweitgrößten Europas, aus dem sich die Stadt entwickelt hat. Die Bootsrundfahrten auf der Elbe bieten großartige Ausblicke auf die Stadt und das Wasser. Kiez bedeutet so viel wie Stadtviertel und bezieht sich auf die Reeperbahn, einst einem Rotlichtbezirk, die heute nicht nur Vergnügungsviertel für Erwachsene ist, sondern auch ein kultureller Hotspot mit ausgezeichnetem Nachtleben.
An der Reeperbahn befindet sich der Club, in dem die Beatles spielten, bevor sie berühmt wurden; zu dem „sündigen Stadtteil“ gehört auch die Herbertstraße, die Frauen und Kinder unter 18 Jahren nicht betreten dürfen. Warum wohl? Wie schmeckt Ihnen das deutsche Essen? Sehr gut. Einige deutsche Gerichte haben viel Ähnlichkeit mit indischen Speisen … sind wir etwa entfernte Verwandte? Was die vielen Käsesorten angeht, gab es nur eine, die mir nicht geschmeckt hat, der Rest lag irgendwo zwischen ganz gut über sehr schmackhaft bis gewöhnungsbedürftig. Die Kartoffeln sind natürlich eine absolute Köstlichkeit. Die vielen Brotsorten bringen Vielfalt in die „kalte Küche“, die bei den Deutschen scheinbar hoch im Kurs steht. Als Besucher aus Indien kann man zwischen Dutzenden indischer Restaurants wählen, außerdem gibt es Speisen aus aller Welt, von der mexikanischen über die spanische, chinesische, thai-vietnamesische bis hin natürlich zur italienischen, türkischen, libanesischen und arabischen Küche. Ob vegetarisch, nichtvegetarisch oder vegan – in Hamburg hat man die Qual der Wahl. Bon Appetit!
Deutschland hat seine eigene, leise und bisher kleine “Internetrevolution”. Sie ist anders als die umstürzlerischen Bewegungen in der arabischen Welt über Facebook und Twitter, oder die mit Unterbrechungen geführte Kampagne von Anna Hazare und Gleichgesinnten. Die Piratenpartei hat bundesweit rund 160 Sitze in Stadt- oder Gemeinderäten errungen und zog, was noch bedeutsamer ist, im letzten Jahr mit 15 (von 141) Sitzen ins Berliner Abgeordnetenhaus ein und mit 4 (von 51) Sitzen in den Landtag des Saarlandes, das im Südwesten des Landes an Frankreich angrenzt, wo die Piratenpartei die Grünen auf den fünften Platz verwies. In Deutschland gilt das Verhältniswahlrecht, wobei für einen Parlamentssitz mindestens fünf Prozent erreicht werden müssen. Die 15 Sitze in Berlin gewann die PP mit 8,9 % der Stimmen, im Saarland erhielt sie 7,4 %.
Die Piraten, die in Deutschland ihre größten Erfolge verzeichnen, machten erstmals 2009 auf sich aufmerksam, als sie bei der Bundestagswahl zwei Prozent errangen und damit unter den Kleinparteien am besten abschnitten, und als sie bei der Wahl zum Europaparlament 0,9 % erzielten. Inspiriert von „The Pirate Bay“ aus Schweden, von der Los Angeles Times als eine „der größten Plattformen für illegale Downloads” und eines „der sichtbarsten Mitglieder einer boomenden internationalen Anti-Urheberrechts- und Pro-Piraterie-Bewegungen” bezeichnet, begann die Piratenpartei als Kampagne gegen das Urheberrecht, das aus ihrer Sicht die „Verbreitung von Kultur und Musik“ verhindert, und setzt sich heute für den Schutz der Grundrechte im Internet und politische Transparenz ein.
Typische Vertreter der Piraten sind Michael Büker, 25, der seine Zeit im Wechsel mit seiner Freundin, der Politik, seinem Physikstudium an der Hamburger Uni und einem serbokroatischen Sprachkurs verbringt, und der ehemalige Fotograf Andreas Gerhold, 50, der sein Glück schon in verschiedensten Bereichen versucht hat. Beide sind für die Piraten in die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte eingezogen und lernen die Politik so aus erster Hand kennen. Getreu ihren Grundsätzen haben die Piraten eine Webseite eingerichtet, auf die sie bisher nicht zugängliche Dokumente aus der Bezirksversammlung hochgeladen haben, damit jedermann ein Mitspracherecht in der Politik hat. Die Piratenpartei wird häufig dafür kritisiert, dass sie zu bundesweiten Themen keinen Standpunkt hat, doch das soll, so Büker, durch eine offene Diskussion im – richtig geraten – Internet behoben werden. Für ihre Kampagnen nutzen die Piraten das Internet, doch die Realpolitik verlangt auch, dass sie sich der echten Welt stellen.
Im September wird in Hamburg ein interessantes Volksbegehren stattfinden, bei dem über ein neues Gesetz zur Förderung der politischen Transparenz abgestimmt werden soll. Der Gesetzesentwurf sieht die Einrichtung eines zentralen Informationsregisters vor, in dem alle amtlichen Veröffentlichungen einsehbar sein sollen (damit die Regierenden sie nicht unter dichten Lagen im Internet „verstecken“ können), sowie die verpflichtende Veröffentlichung aller Dokumente. Der Entwurf wurde von Transparency International gemeinsam mit dem Chaos Computer Club, einer deutschen Hackergruppe, sowie Mehr Demokratie erarbeitet. Hierzu wurde eine Wiki-Seite verwendet, damit die Bürger sich am Entwurf des Gesetzes beteiligen konnten.
Damit es zu einem Volksentscheid kommt, werden für den Gesetzesentwurf 60.000 Unterschriften benötigt. Der CCC fordert politische Transparenz, Informationsfreiheit, ein Grundrecht auf Kommunikation und allgemeinen Zugang zu Computern. In vielen, von starker Medienresonanz begleiteten Fällen hat er beispielsweise Daten der US-Regierung an den ehemaligen KGB verkauft, die Fingerabdrücke eines deutschen Ministers veröffentlicht, die von jedem genutzt werden konnten, um gegen E-Sicherheitsmaßnahmen zu protestieren und leitete Gelder auf eigene Konten um, um zu beweisen, dass das Datensystem unsicher ist (das Geld wurde am nächsten Tag zurücküberwiesen).
veröffentlicht am 19. April 2012 im Deccan Chronicle.
Übersetzt von Angela Selter.